Titelbild Publikation Menschen mit Migrationshintergrund als wahlentscheidender Faktor

Menschen mit Migrationshintergrund können die Wahl entscheiden.

Etwa 7,6 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund dürfen bei der Bundestagswahl wählen – das sind 12,2 % aller Wahlberechtigten. In welchen Wahlkreisen haben Wahlberechtigte mit Migrationshintergrund auch das Potential die Bundestagswahl zu entscheiden? Erstmalig liegen nun mit der Studie von Citizens For Europe fundierte Schätzungen dazu vor.

Die geringe  Repräsentation im Bundestag ist sowohl Ausdruck der mangelhaften  Nachwuchsförderung in den Parteien als auch der fehlenden Priorisierung der Themen der Einwanderungsgesellschaft”, sagt Daniel Gyamerah, Bereichsleitung “Vielfalt entscheidet”, Citizens For Europe. 

Schlaglichter der Studie:

  • Aktuelles Machtpotential: In 167 von 299 Wahlkreisen (56 Prozent) könnten Wahlberechtigte mit Migrationshintergrund mit ihrer Erststimme das Direktmandat für den Bundestag entscheiden. In diesen Wahlkreisen übersteigt die Anzahl der Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund den Abstand an Stimmen zwischen der erst- und zweitplatzierten Direktkandidat*in der letzten Bundestagswahl.
  • Repräsentationsdefizit: Der Anteil der Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund beträgt 12,2 Prozent und entspricht damit mindestens 74 Bundestagsmandaten. Zur Zeit haben aber nur 58 Bundestagsabgeordnete einen Migrationshintergrund.
  • Zukünftiger Repräsentationsanspruch: 24,2 Prozent der Bevölkerung haben einen Migrationshintergrund. Daher beträgt die in Zukunft theoretisch erwartbare Anzahl an Bundestagsmandaten, die diese Gruppe repräsentieren sollte, mindestens 142 Mandate.
  • Wahlrecht für alle: Im Schnitt sind 6 von 10 Personen mit Migrationshintergrund nicht-wahlberechtigt, da das Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene noch immer an die deutsche Staatsbürgerschaft gekoppelt ist. Dies betrifft in Städten bis zu einem Drittel der Bevölkerung.
  • Diversität gewinnt Wahlen: Für Parteien stellen Menschen mit Migrationshintergrund ein erhebliches elektorales Potential dar, wenn sie ihr personelles Angebot und ihre programmatische Ausrichtung für das diverser werdende Elektorat anpassen.

Auf Basis des Mikrozensus und Daten des Bundeswahlleiters haben Jun.-Prof. Arndt Leininger, PhD (Technische Universität Chemnitz), Julius Lagodny (Cornell University), Daniel Gyamerah und Deniz Yıldırım-Caliman (beide Citizens For Europe) mit Unterstützung von Correlaid e.V., erstmals  die Anzahl der Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund für alle 299 Bundestagswahlkreise geschätzt.

Download der Publikation

Das Team von Vielfalt entscheidet – Diversity in Leadership hat 2017 mit Unterstützung des Integrationsbeauftragten der Stadt Berlin und der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS) die vorliegende Erhebung von Gleichstellungsdaten in Berlins öffentlichen Einrichtungen durchgeführt.
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Die Diskussion zu Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsdaten ist in Deutschland noch relativ jung, daher gibt es noch keine allgemein anerkannte Definition. Auf europäischer Ebene heißt es in dem 2016 veröffentlichten European Handbook on Equality Data:

„The notion of equality data is used in this
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Studie offenbart Mangel an Vielfalt in öffentlichen Einrichtungen Berlins

Führungskräfte sehen dringenden Handlungsbedarf

Eine Gesellschaft ist so offen, wie ihre Institutionen es sind. Gerade öffentliche Einrichtungen in einer pluralen Gesellschaft haben die besondere Verantwortung die Vielfalt der Einwanderungsgesellschaft widerzuspiegeln.

Unter wissenschaftlicher Beratung durch das Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung der Humboldt-Universität zu Berlin haben wir die erste Studie zur Vielfalt in öffentlichen Einrichtungen durchgeführt. Die Studie „Diversität in öffentlichen Einrichtungen in Berlin – Erfahrungen und Kompetenzen auf Führungsebene“ ist die erste Erhebung von Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsdaten in Deutschland, die alle Dimensionen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) differenziert berücksichtigt.

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Einladung

Mit Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsdaten
zur inklusiven Stadtgesellschaft

Vorstellung der Studie zu Vielfalt in der Berliner Verwaltung

28. Februar 2018, 15-18 Uhr
Humboldt-Universität zu Berlin, Senatssaal, Unter den Linden 6, 10117 Berlin

es diskutieren u.a.

Margit Gottstein, Berliner Staatssekretärin für Verbraucherschutz und AntidiskriminierungDaniel Tietze, Berliner Staatssekretär für Integration

Prof. Dr. Gökce Yurdakul, Abteilungsleiterin “Wissenschaftliche Grundfragen” beim Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Dr. Noa Ha, Leiterin des Zentrums für Integrationsstudien (ZfI) an der Technischen Universität Dresden und Vorstand des Migrationsrat Berlin
Gabriele Gün Tank, Geschäftsleiterin, Neue Deutschen Organisationen
Daniel Gyamerah, Projektleiter, Vielfalt entscheidet – Diversity in Leadership

 

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Artikel folgt, hier gehts zur Studie.

Der öffentliche Dienst bildet die Vielfalt der Bevölkerung nicht ab. Laut Koalitionsvereinbarung möchte die neue Berliner Regierung dies ändern. In der Vereinbarung greift sie zentrale Forderungen von „Vielfalt entscheidet – Diversity in Leadership“ auf. Zu hoffen bleibt, dass die Koalition nun auch die richtigen Maßnahmen zur Umsetzung der gesteckten Ziele ergreifen wird.
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© Carlos Santa Maria_ Fotolia

Die neue Berliner Koalition erkennt das Repräsentationsdefizit in den Kulturinstitutionen als Problem an. Gegensteuern möchte sie laut Koalitionsvertrag u. a. mit einer Servicestelle Diversitätsfonds, einem Diversitätsfonds und durch die Entwicklung von Diversitätsstandards.
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„Es ist wichtig, dass die Politik anerkennt und benennt, dass es nicht nur individuelle Diskriminierung, sondern auch institutionelle Diskriminierung gibt“, sagte Kwesi Akins (wissenschaftlicher Beirat von Vielfalt entscheidet – Diversity in Leadership) gestern auf einer Veranstaltung des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg und des Bildungswerkes Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung. Es müsse deutlich werden, dass es bei Diskriminierung nicht um persönliche Meinungen gehe, sondern um ein Menschenrechtsproblem.
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